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Dienstag, 01.04.2025

Bekanntmachung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt Niederkassel

Die Stadt Niederkassel macht hiermit die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Rates der Stadt Niederkassel am 08.04.2025 öffentlich bekannt.

Die Sitzung findet am 08.04.2025 um 18:00 Uhr in der Aula des Schulzentrum Süd, Langgasse 126, 53859 Niederkassel-Mondorf statt.

Tagesordnung:

A. Öffentliche Sitzung

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Entscheidung über schriftlich vorliegende
Einwendungen gegen Sitzungsprotokolle
Beschlusskontrolle
Nach-/Umbesetzungen von Ausschüssen
Änderung der Satzung für die Durchführung von
Bürgerentscheiden
Feststellung der Zulässigkeit eines Bürgerbegehrens
nach § 26 Abs. 6 Satz 2 GO; Festlegung des Tages
eines Bürgerentscheids
Bebauungsplan 166 N im Stadtteil Niederkassel
I. Ergebnis der Frühzeitigen Beteiligung
II. Ergebnis der Veröffentlichung/Beteiligung
III. Satzungsbeschluss
Weiterentwicklung der plusKITAs in der Stadt
Niederkassel ab dem Kindergartenjahr 2025/26
Änderung der Elternbeitragssatzung – Anpassung der
OGS Beiträge
Über- und außerplanmäßige
Aufwendungen/Auszahlungen des Haushaltsjahres
2024
Ermächtigungsübertragungen von 2024 nach 2025
gem. § 22 KomHVO NRW
Mitteilungen und Anfragen

B. Nichtöffentliche Sitzung
Mitteilungen und Anfragen

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